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Rechtspopulismus in Parlamenten

Rechte Mandatsträger*innen in Kommunalparlamenten Mit der Alternative für Deutschland (AfD) sitzt im bayerischen Landtag eine Partei, die in Teilen extrem rechte Positionen vertritt und mit ihrer rechtspopulistischen Rhetorik die politische Kultur im Land mitbestimmt. Vertreter*innen des rechten Lagers aus verschiedensten Parteien und Strömungen sind schon länger Teil des Bundestags, der Landtage, aber auch in Gemeinde- und Stadträten zu finden. Im Kontext der Kommunalwahl in Bayern ist der Umgang mit rechten Mandatsträger*innen eine viel diskutierte Frage. Besonders vor Ort, in den Kommunen und Stadträten, stellt der Umgang mit rechten Mandatsträger*innen, gewählten Vertreter*innen der demokratischen Parteien bei ihrer täglichen Gremienarbeit immer wieder vor Herausforderungen. Kommunalparlamentarier*innen dürfen und müssen für Demokratie und Menschenrechte eintreten. Dies bedeutet allerdings auch, antidemokratische und menschenfeindliche Positionen zu erkennen und sich damit auseinanderzusetzen. In der Veranstaltung wird sich diesen Inhalten genähert, sowie mögliche Umgangsweisen diskutiert. Dabei liegt der Fokus vor allem auf der Region und dem Erarbeiten von konkreten Handlungsmöglichkeiten. Die Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Bayern ist Ansprechpartnerin für alle, die sich gegen Rechtsextremismus und menschenfeindliche Ideologien einsetzen. Gefördert wird diese vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" sowie vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales. In Kooperation mit dem Bündnis BUNT STATT BRAUN. Einlassvorbehalt der Veranstalter*innen: Die Veranstalter*innen behalten sich gem. Art. 10 Abs. 1 BayVersG vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen. . [Preiszusatz: ]

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